Impressum

Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Bei Rückfragen kontaktieren Sie bitte unsere Kanzlei. Über die unten angegebenen Informationen hinaus halten wir für Sie im Rahmen der DL-InfoV ergänzende Informationen in unserer Kanzlei zur Einsicht bereit.
 

Kanzleianschrift
Patentanwälte Leifert & Steffan
Burgplatz 21-22
40213 Düsseldorf

Tel. +49 211 602220-0
Fax +49 211 602220-22
eMail: leifert.steffan@advoinvent.de
Web: www.advoinvent.de

USt-IdNr.: DE 215 601 285
Hinweis: Leifert & Steffan ist eine GbR nach deutschem Recht und wird vertreten durch die Patentanwälte Dr. Elmar Leifert und Dr. Gerhard Steffan
Redaktionell i.S.d. TMG verantwortlich ist Dr. Gerhard Steffan

 

Berufshaftpflichtversicherung
Zurich Insurance plc
Niederlassung für Deutschland
53287 Bonn
Räumlicher Geltungsbereich: weltweit
 

Zuständige Patentanwaltskammer
Patentanwaltskammer, Im Tal 29, 80331 München
Telefon +49 89 242278-0, Fax +49 89 242278-24
E-Mail dpak@patentanwalt.de

 

Außergerichtliche Streitschlichtung
Bei Streitigkeiten zwischen Patentanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitschlichtung bei der Patentanwaltskammer München (gemäß § 69 V Patentanwaltsordnung; abrufbar unter der Homepage der Patentanwaltskammer www.patentanwalt.de in der Rubrik "Patentanwälte" in Deutsch)


Kammern und Zulassungen
Dr. Elmar Leifert und Dr. Gerhard Steffan sind Mitglieder der Patentanwaltskammer, Im Tal 29, 80331 München und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi), Bayerstraße 83, 80335 München.

Gesetzliche Berufsbezeichnungen sowie Staaten in welchen diese verliehen wurden
Dr. Elmar Leifert und Dr. Gerhard Steffan sind in der Bundesrepublik Deutschland zugelassene Patentanwälte und sind als European Patent Attorneys vor dem Europäischen Patentamt und als European Trademark & Design Attorneys vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Alicante, Spanien; oami.europa.eu) vertretungsberechtigt.

Die Tätigkeit der Patentanwälte, die auf dieser Homepage vorgestellt werden, unterliegt den folgenden berufsrechtlichen Regelungen

Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S 557, zuletzt geändert durch das Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im patentanwaltlichen Berufsrecht vom 14. August 2009, BGBl. I S. 2827) abrufbar unter der Homepage der Patentanwaltskammer www.patentanwalt.de in der Rubrik "Patentanwälte" in Deutsch
Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, S. 243 ff.; geändert durch Beschluss vom 14. November 2006, in Kraft getreten am 14. März 2007 und Beschluss vom 17. April 2008, in Kraft getreten am 3. September 2008) abrufbar auf der Homepage der Patentanwaltskammer www.patentanwalt.de in der Rubrik "Patentanwälte" in Deutsch
FICPI Standesregeln (vom Exekutivkomitee in seiner Sitzung in Bissone vom 27. April bis 1. Mai 1982 angenommen und am 8. September 1997 in Kopenhagen, am 19. Oktober 1998 in Florenz und am 15. April 2008 in Sydney geändert) abrufbar unter www.ficpi.org in der Rubrik "Library / Governance" in Deutsch, Englisch und Französisch
Code of Professional Conduct des epi (beschlossen vom Rat des Instituts in Brüssel am 13. November 1979, ergänzt am 5. November 1985 in München und am 7. Mai 1996 in Dublin, am 3. Oktober 1997 in Straßburg und am 8. Mai 2001 in Madrid geändert) abrufbar unter www.patentepi.com in der Rubrik "Rules and Regulations" in Englisch
 

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist den Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Vor der Annahme eines Mandats wird daher immer geprüft, ob ein Interessenskonflikt vorliegt.

 

Urheberrechtshinweise

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Alle Rechte vorbehalten. Alle Texte, Bilder, Graphiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Internetseiten verwendet werden. Wir weisen darauf hin, dass auf den Websites enthaltenes Material teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegt. Texte, Bilder, Grafiken sowie Layout dieser Seiten unterliegen weltweitem Urheberrecht. Unerlaubte Verwendung, Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten werden sowohl straf- als auch zivilrechtlich verfolgt. Dabei sind allein nach deutschem Zivilrecht Unterlassung und Schadenersatz, Überlassung oder Vernichtung der Vervielfältigungsvorrichtungen sowie die öffentliche Bekanntmachung des Urteils möglich. Unterlassungsansprüche werden vom Gericht mit Ordnungsgeldern bis zu 250.000,00 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten gesichert. Bei strafrechtlicher Verfolgung drohen im Einzelfall Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren.